Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Standort: Berlin • B2B gemäß § 14 BGB. Diese AGB gelten ergänzend zu individuellen Verträgen (Rahmenvertrag, SOW, AVV, SLA). Abweichungen bedürfen der Textform.

1. Geltungsbereich und Begriffe

Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen Metaflowtics (nachfolgend „Anbieter“) und Unternehmen (nachfolgend „Kunde“). Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ausdrücklich zu.

2. Vertragsschluss

Angebote des Anbieters sind freibleibend. Der Vertrag kommt durch beiderseitige Unterzeichnung einer Leistungsbeschreibung (SOW), Bestellbestätigung oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.

3. Leistungsgegenstand

Der Anbieter erbringt Beratungs-, Audit-, Implementierungs- und Betriebsleistungen zur Automatisierung wiederholender Geschäftsprozesse. Umfang, Meilensteine, Deliverables, Akzeptanzkriterien und Preise ergeben sich aus der SOW. Der Anbieter schuldet eine fachgerechte Dienstleistung; ein bestimmter wirtschaftlicher Erfolg ist nicht geschuldet, sofern nicht ausdrücklich vereinbart.

4. Mitwirkungspflichten des Kunden

• Rechtzeitige Bereitstellung notwendiger Informationen, Zugänge, Testdaten und Ansprechpartner.
• Sicherstellung der erforderlichen Lizenzen/Third-Party-Komponenten.
• Fachliche Freigaben innerhalb vereinbarter Fristen.
• Datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit für Zwecke und Rechtsgrundlagen der Verarbeitung.

Unterbleibt Mitwirkung, verlängern sich Fristen angemessen; Mehraufwände werden zusätzlich vergütet.

5. Vergütung und Zahlungsbedingungen

Vergütung nach Festpreis/Tagessätzen bzw. monatlichen Servicepaketen gemäß SOW. Preise in EUR zzgl. gesetzlicher USt. Zahlungsziel 14 Tage netto. Aufrechnung nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen.

6. Leistungsänderungen (Change)

Änderungswünsche sind schriftlich anzumelden. Der Anbieter unterbreitet ein angepasstes Angebot mit Auswirkungen auf Aufwand, Kosten und Termine. Bis zur Einigung bleibt der ursprüngliche Leistungsumfang maßgeblich.

7. Nutzungsrechte und Schutzrechte

Kundendaten und kundenspezifische Konfigurationen stehen dem Kunden zu. Standardbausteine, Bibliotheken und Methoden des Anbieters verbleiben beim Anbieter. Der Kunde erhält einfache, nicht übertragbare Nutzungsrechte an projektbezogenen Ergebnissen in dem Umfang, wie zur vertragsgemäßen Nutzung erforderlich. Open-Source-Lizenzen werden eingehalten und offengelegt.

8. Vertraulichkeit

Beide Parteien behandeln Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse vertraulich. Dies gilt auch für Dokumentationen, Spezifikationen und Zugangsdaten. Die Pflicht besteht über das Vertragsende hinaus fort.

9. Datenschutz und Auftragsverarbeitung

Die Parteien beachten die DSGVO. Soweit der Anbieter als Auftragsverarbeiter tätig wird, schließen die Parteien eine Vereinbarung nach Art. 28 DSGVO einschließlich technischer und organisatorischer Maßnahmen sowie Regelungen zu Unterauftragsverarbeitern und Datenstandorten.

10. Gewährleistung und Abnahme

Arbeitsergebnisse werden anhand vereinbarter Akzeptanzkriterien geprüft. Sachmängel werden innerhalb angemessener Frist behoben. Bei Dienstleistungen im Sinne von § 611 BGB ist die Mängelhaftung auf Nachbesserung gerichtet.

11. Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und der Höhe nach begrenzt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden. Zwingende gesetzliche Haftung (z. B. ProdHaftG) bleibt unberührt.

12. Service Level

Reaktions- und Behebungszeiten, Servicezeiten, geplante Wartungen und Service Credits ergeben sich aus der SLA-Vereinbarung. Gutschriften sind nicht auszahlbar und nicht kumulativ.

13. Laufzeit und Kündigung

Einmalleistungen enden mit Abnahme. Laufende Pakete haben die in der SOW vereinbarte Laufzeit und sind mit entsprechender Frist kündbar. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

14. Höhere Gewalt

Ereignisse außerhalb zumutbarer Kontrolle (z. B. Naturereignisse, Ausfall kritischer Infrastrukturen) befreien für die Dauer und im Umfang der Auswirkungen von den Leistungspflichten.

15. Abtretung, Aufrechnung, Zurückbehaltung

Ansprüche dürfen nur mit Zustimmung der jeweils anderen Partei abgetreten werden, es sei denn, es handelt sich um Geldforderungen im Rahmen ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebs. Zurückbehaltungsrechte bestehen nur hinsichtlich unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche.

16. Nichtabwerbung

Während der Vertragslaufzeit und 6 Monate danach unterlässt der Kunde die aktive Abwerbung direkt eingesetzter Mitarbeiter des Anbieters, es sei denn, die Parteien einigen sich abweichend.

17. Schlussbestimmungen

• Rechtswahl: Deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
• Gerichtsstand: Berlin, sofern der Kunde Kaufmann ist.
• Änderungen: Anpassungen dieser AGB werden in Textform mitgeteilt und gelten als vereinbart, wenn der Kunde nicht innerhalb angemessener Frist widerspricht; dies gilt nicht für wesentliche Vertragsinhalte.
• Salvatorische Klausel: Unwirksame Bestimmungen lassen die Wirksamkeit der übrigen unberührt. An ihre Stelle tritt die gesetzliche Regelung.